SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2016/211 vom 13. Dezember 2018 , Entscheid Verwaltungsgericht, 13.12.2018 - Sg Verwaltungsgericht (2018)
Ausländerrecht, Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG. Der 1951 geborene, aus Mazedonien stammende Beschwerdeführer lebt seit 1983, möglicherweise bereits seit 1973 in der Schweiz. Er versuchte im Mai 2014, seine Frau mit einem Messer zu töten. Weil er an einer chronischen psychotischen, wahrscheinlich schizophrenen Störung mit chronischem Verfolgungs- und Beeinträchtigungserleben im Rahmen eines systematisierten Wahns leidet, war er aber wegen Schuldunfähigkeit nicht strafbar. Das Strafgericht ordnete eine stationäre Massnahme an, die ab November 2014 in einer Psychiatrischen Klinik und ab April 2016 in einem Spezialwohnheim vollzogen wird. Weil sich die Wahndynamik im April 2018 auf eine Person ausserhalb des bislang als gefährdet betrachteten Personenkreises – Frauen der Familie – ausgedehnt hatte, wurde die Massnahme vorübergehend wieder in der Psychiatrischen Klinik vollzogen. Das Verwaltungsgericht bestätigt den Widerruf der Niederlassungsbewilligung des Beschwerdeführers. Der Widerrufsgrund gemäss Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG ist trotz der strafrechtlich vollständig aufgehobenen Schuldfähigkeit erfüllt. Daran ändert nichts, dass die Niederlassungsbewilligung bis zur Entlassung aus der stationären Massnahme gültig bleibt. Der Widerruf erweist sich – trotz der langen Anwesenheit des Beschwerdeführers und seiner wirtschaftlichen Integration in der Schweiz und seiner engen Beziehung zu seinen in der Schweiz lebenden Familienangehörigen – als verhältnismässig. Trotz aufgehobener Schuldfähigkeit ist die Rechtsgutverletzung von erheblicher Bedeutung. Die Rückfallgefahr erschiene nach einer Entlassung des Beschwerdeführers aus der stationären Massnahme in sein familiäres Umfeld in der Schweiz als hoch. Stationäre und ambulante Möglichkeiten zur Behandlung seiner psychischen Erkrankung bestehen auch in seinem Heimatland (Verwaltungsgericht, B 2016/211).